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ProtokollAbstimmungenNamentliche AbstimmungenAngenommene TexteAusführlicher Sitzungsbericht
Ausführliche Sitzungsberichte
Mittwoch, 14. Juni 2023-Straßburg
1.Eröffnung der Sitzung
2.Änderung der Tagesordnung
3.Antrag auf Aufhebung der Immunität
4.Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates am 29./30. Juni 2023, insbesondere vor dem Hintergrund der jüngsten Schritte hin zum Abschluss des Migrationspakts (Aussprache)
5.Das Wahlrecht, die Untersuchungskommission und die Rechtsstaatlichkeit in Polen (Aussprache)
6.Wiederaufnahme der Sitzung
7.Feierliche Sitzung - Ansprache von Vjosa Osmani, Präsidentin der Republik Kosovo
8.Wiederaufnahme der Sitzung
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10.Abstimmungsstunde
10.1.Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit EU-Thailand (A9-0191/2023 - Andrey Kovatchev) (Abstimmung)
10.2.Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit EU-Thailand (Entschließung) (A9-0193/2023 - Andrey Kovatchev) (Abstimmung)
10.3.Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit EU-Malaysia (A9-0190/2023 - Gheorghe-Vlad Nistor) (Abstimmung)
10.4.Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit EU-Malaysia (Entschließung) (A9-0194/2023 - Gheorghe-Vlad Nistor) (Abstimmung)
10.5.Partnerschaftliches Fischereiabkommen EU-Mauritius: Durchführung des Abkommens (2022-2026). Protokoll (A9-0196/2023 - François-Xavier Bellamy) (Abstimmung)
10.6.Gesetz über künstliche Intelligenz (A9-0188/2023 - Brando Benifei, Dragoş Tudorache) (Abstimmung)
10.7.Batterien und Altbatterien (A9-0031/2022 - Achille Variati) (Abstimmung)
10.8.Gewährleistung der Ernährungssicherheit und der langfristigen Widerstandsfähigkeit der Landwirtschaft in der EU (A9-0185/2023 - Marlene Mortler) (Abstimmung)
10.9.Hochwertige Praktika in der EU (A9-0186/2023 - Monica Semedo) (Abstimmung)
11.Wiederaufnahme der Sitzung
12.Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung
13.Leihmutterschaft in der EU – Gefahren der Ausbeutung und Kommerzialisierung (Aussprache über ein aktuelles Thema)
14.Prüfung des Einsatzes von Pegasus und ähnlicher Überwachungs- und Spähsoftware - Prüfung des Einsatzes von Pegasus und ähnlicher Überwachungs- und Spähsoftware (Entwurf einer Empfehlung) (Aussprache)
15.Europa zum Investitionsstandort machen (Aussprache)
16.Lehren aus den Pandora-Papieren und anderen Enthüllungen (Aussprache)
17.Umsetzung und Verwirklichung der Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDG) (Aussprache)
18.Ausweitung des Mandats der EUStA im Hinblick auf den Straftatbestand des Verstoßes gegen restriktive Maßnahmen der Union (Aussprache)
19.Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Aussprache)
19.1.Folter und strafrechtliche Verfolgung der ukrainischen Minderjährigen Tihran Ohannissjan und Mykyta Chanhanow durch die Russische Föderation
19.2.Humanitäre Lage in Sudan, insbesondere der Tod von Kindern, die im Kreuzfeuer der Gefechte gefangen sind
19.3.Die Verschlechterung der Lage der Grundfreiheiten in Hongkong, insbesondere der Fall Jimmy Lai
20.Erklärungen zur Abstimmung
20.1.Gesetz über künstliche Intelligenz (A9-0188/2023 - Brando Benifei, Dragoş Tudorache)
20.2.Batterien und Altbatterien (A9-0031/2022 - Achille Variati)
20.3.Gewährleistung der Ernährungssicherheit und der langfristigen Widerstandsfähigkeit der Landwirtschaft in der EU (A9-0185/2023 - Marlene Mortler)
20.4.Hochwertige Praktika in der EU (A9-0186/2023 - Monica Semedo)
21.Tagesordnung der nächsten Sitzung
22.Genehmigung des Protokolls der laufenden Sitzung
23.Schluss der Sitzung
Ausführliche Sitzungsberichte(962kb)
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Letzte Aktualisierung: 21. September 2023Rechtlicher Hinweis-Datenschutzbestimmungen