Dem Parlament übermittelte Entwürfe delegierter Rechtsakte:
- Delegierte Verordnung der Kommission zur Berichtigung der Verordnung (EU) Nr.63/2011 mit Durchführungsbestimmungen für die Beantragung einer Ausnahme von den Zielvorgaben für spezifische CO2-Emissionen gemäß Artikel11 der Verordnung (EG) Nr.443/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates (C(2018)07391 - )
Frist für Einwände: 2 Monate nach dem Tag des Eingangs, dem 13. November 2018
- Delegierte Richtlinie der Kommission zur Änderung– zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt– des AnhangsIII der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Cadmium und Cadmiumverbindungen in elektrischen Kontakten (C(2018)07495 - )
Frist für Einwände: 2 Monate nach dem Tag des Eingangs, dem 16. November 2018
Ausschussbefassung: federführend ENVI
- Delegierte Richtlinie der Kommission zur Änderung– zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt– des AnhangsIII der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in Loten zum Herstellen einer stabilen elektrischen Verbindung zwischen dem Halbleiterchip und dem Schaltungsträger in integrierten Flip-Chip-Baugruppen (C(2018)07499 - )
Frist für Einwände: 2 Monate nach dem Tag des Eingangs, dem 16. November 2018
Ausschussbefassung: federführend ENVI
- Delegierte Richtlinie der Kommission zur Änderung– zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt– des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei als Aktivator im Leuchtstoffpulver von Gasentladungslampen mit Leuchtstoffen (C(2018)07505 - )
Frist für Einwände: 2 Monate nach dem Tag des Eingangs, dem 16. November 2018
Ausschussbefassung: federführend ENVI
- Delegierte Richtlinie der Kommission zur Änderung– zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt– des AnhangsIII der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in Lagern und Lagerbuchsen für gewisse nicht für den Straßenverkehr bestimmte gewerblich genutzte Maschinen und Geräte (C(2018)07506 - )
Frist für Einwände: 2 Monate nach dem Tag des Eingangs, dem 16. November 2018
Ausschussbefassung: federführend ENVI
- Delegierte Richtlinie der Kommission zur Änderung– zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt– des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei und Cadmium in Druckfarben zum Aufbringen von Email auf Glas (C(2018)07507 - )
Frist für Einwände: 2 Monate nach dem Tag des Eingangs, dem 16. November 2018
Ausschussbefassung: federführend ENVI
- Delegierte Richtlinie der Kommission zur Änderung– zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt– des AnhangsIII der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für gebundenes Blei in Kristallglas gemäß der Richtlinie 69/493/EWG (C(2018)07508 - )
Frist für Einwände: 2 Monate nach dem Tag des Eingangs, dem 16. November 2018
Ausschussbefassung: federführend ENVI
- Delegierte Richtlinie der Kommission zur Änderung– zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt– des AnhangsIII der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in PZT-basierten dielektrischen Keramikwerkstoffen für bestimmte Kondensatoren (C(2018)07509 - )
Frist für Einwände: 2 Monate nach dem Tag des Eingangs, dem 16. November 2018
Ausschussbefassung: federführend ENVI
- Delegierte Richtlinie der Kommission zur Änderung– zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt– des AnhangsIII der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in dielektrischer Keramik in bestimmten Kondensatoren (C(2018)07520 - )
Frist für Einwände: 2 Monate nach dem Tag des Eingangs, dem 16. November 2018
Ausschussbefassung: federführend ENVI
- Delegierte Richtlinie der Kommission zur Änderung– zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt– des Anhangs III der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Blei in der Beschichtung bestimmter Dioden (C(2018)07523 - )
Frist für Einwände: 2 Monate nach dem Tag des Eingangs, dem 16. November 2018
Ausschussbefassung: federführend ENVI
- Delegierte Richtlinie der Kommission zur Änderung– zwecks Anpassung an den wissenschaftlichen und technischen Fortschritt– des AnhangsIII der Richtlinie 2011/65/EU des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich einer Ausnahme für Bleioxid in Glasfritten zur Befestigung von Glasscheiben für bestimmte Laserröhren (C(2018)07525 - )
Frist für Einwände: 2 Monate nach dem Tag des Eingangs, dem 16. November 2018
Ausschussbefassung: federführend ENVI
Entwurf eines delegierten Rechtsakts, für den die Frist auf Antrag des federführenden Ausschusses von 1 auf 3 Monate verlängert wurde:
- Delegierte Verordnung der Kommission zur Ergänzung der Richtlinie 2014/59/EU des Europäischen Parlaments und des Rates durch technische Regulierungsstandards zur Festlegung der Kriterien, anhand deren die Auswirkungen eines Institutsausfalls auf die Finanzmärkte, auf andere Institute und auf die Finanzierungsbedingungen zu bewerten sind (C(2018)06901 - )
Frist für Einwände: 3 Monate nach dem Tag des Eingangs, dem 25. Oktober 2018, auf Antrag des federführenden Ausschusses.