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Das Europ盲ische Parlament,

鈥撎�听unter Hinweis auf den Jahresabschluss des Europ盲ischen Zentrums f眉r die F枚rderung der Berufsbildung f眉r das Haushaltsjahr 2017,

鈥撎�听unter Hinweis auf den Bericht des Rechnungshofs 眉ber die Jahresrechnung 2017 des Europ盲ischen Zentrums f眉r die F枚rderung der Berufsbildung, zusammen mit der Antwort des Zentrums(1),

鈥撎�听unter Hinweis auf die vom Rechnungshof gem盲脽 Artikel听287 des Vertrags 眉ber die Arbeitsweise der Europ盲ischen Union f眉r das Haushaltsjahr 2017 vorgelegte Erkl盲rung 眉ber die Zuverl盲ssigkeit(2) der Rechnungsf眉hrung sowie die Rechtm盲脽igkeit und Ordnungsm盲脽igkeit der zugrunde liegenden Vorg盲nge,

鈥撎�听unter Hinweis auf die Empfehlung des Rates vom 12.听Februar 2019 zu der dem Zentrum f眉r die Ausf眉hrung des Haushaltsplans f眉r das Haushaltsjahr 2017 zu erteilenden Entlastung (05825/2019 鈥� C8-0068/2019),

鈥撎�听gest眉tzt auf Artikel听319 des Vertrags 眉ber die Arbeitsweise der Europ盲ischen Union,

鈥撎�听gest眉tzt auf die Verordnung (EU, Euratom) Nr.听966/2012 des Europ盲ischen Parlaments und des Rates vom 25.听Oktober 2012 眉ber die Haushaltsordnung f眉r den Gesamthaushaltsplan der Union und zur Aufhebung der Verordnung (EG, Euratom) Nr.听1605/2002 des Rates(3), insbesondere auf Artikel听208,

鈥撎�听gest眉tzt auf die Verordnung (EU, Euratom) 2018/1046 des Europ盲ischen Parlaments und des Rates vom 18.听Juli 2018 眉ber die Haushaltsordnung f眉r den Gesamthaushaltsplan der Union, zur 脛nderung der Verordnungen (EU) Nr.听1296/2013, (EU) Nr.听1301/2013, (EU) Nr.听1303/2013, (EU) Nr.听1304/2013, (EU) Nr.听1309/2013, (EU) Nr.听1316/2013, (EU) Nr.听223/2014, (EU) Nr.听283/2014 und des Beschlusses Nr.听541/2014/EU sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU, Euratom) Nr.听966/2012(4), insbesondere auf Artikel听70,

鈥撎�听gest眉tzt auf die Verordnung (EWG) Nr.听337/75 des Rates vom 10.听Februar 1975 眉ber die Errichtung eines Europ盲ischen Zentrums f眉r die F枚rderung der Berufsbildung(5), insbesondere auf Artikel听12a,

鈥撎�听gest眉tzt auf die Verordnung听(EU) 2019/128 des Europ盲ischen Parlaments und des Rates vom 16.听Januar 2019 眉ber die Errichtung eines Europ盲ischen Zentrums f眉r die F枚rderung der Berufsbildung听(Cedefop) und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 337/75 des Rates(6),

鈥撎�听gest眉tzt auf die Delegierte Verordnung (EU) Nr.听1271/2013 der Kommission vom 30.听September 2013 眉ber die Rahmenfinanzregelung f眉r Einrichtungen gem盲脽 Artikel听208 der Verordnung (EU, Euratom) Nr.听966/2012 des Europ盲ischen Parlaments und des Rates(7), insbesondere auf Artikel 108,

鈥撎�听gest眉tzt auf Artikel听94 und Anlage听IV seiner Gesch盲ftsordnung,

鈥撎�听unter Hinweis auf den Bericht des Haushaltskontrollausschusses und die Stellungnahme des Ausschusses f眉r Besch盲ftigung und soziale Angelegenheiten (A8-0119/2019),

1.听听erteilt der Exekutivdirektorin des Europ盲ischen Zentrums f眉r die F枚rderung der Berufsbildung Entlastung f眉r die Ausf眉hrung des Haushaltsplans des Zentrums f眉r das Haushaltsjahr 2017;

2.听听legt seine Bemerkungen in der nachstehenden 贰苍迟蝉肠丑濒颈别脽耻苍驳 nieder;

3.听听beauftragt seinen Pr盲sidenten, diesen Beschluss sowie die als fester Bestandteil dazugeh枚rige 贰苍迟蝉肠丑濒颈别脽耻苍驳 der Exekutivdirektorin des Europ盲ischen Zentrums f眉r die F枚rderung der Berufsbildung, dem Rat, der Kommission und dem Rechnungshof zu 眉bermitteln und ihre Ver枚ffentlichung im Amtsblatt der Europ盲ischen Union (Reihe L) zu veranlassen.

(1) ABl.听C听434 vom 30.11.2018, S.听43. (2) ABl.听C听434 vom 30.11.2018, S.听43. (3) ABl. L听298 vom 26.10.2012, S.听1. (4) ABl. L听193 vom 30.7.2018, S.听1. (5) ABl. L听39 vom 13.2.1975, S.听1. (6) ABl. L 30 vom 31.1.2019, S. 90. (7) ABl. L听328 vom 7.12.2013, S.听42.

Das Europ盲ische Parlament,

鈥撎�听unter Hinweis auf den Jahresabschluss des Europ盲ischen Zentrums f眉r die F枚rderung der Berufsbildung f眉r das Haushaltsjahr 2017,

鈥撎�听unter Hinweis auf den Bericht des Rechnungshofs 眉ber die Jahresrechnung 2017 des Europ盲ischen Zentrums f眉r die F枚rderung der Berufsbildung, zusammen mit der Antwort des Zentrums(1),

鈥撎�听unter Hinweis auf die vom Rechnungshof gem盲脽 Artikel听287 des Vertrags 眉ber die Arbeitsweise der Europ盲ischen Union f眉r das Haushaltsjahr 2017 vorgelegte Erkl盲rung 眉ber die Zuverl盲ssigkeit(2) der Rechnungsf眉hrung sowie die Rechtm盲脽igkeit und Ordnungsm盲脽igkeit der zugrunde liegenden Vorg盲nge,

鈥撎�听unter Hinweis auf die Empfehlung des Rates vom 12.听Februar 2019 zu der dem Zentrum f眉r die Ausf眉hrung des Haushaltsplans f眉r das Haushaltsjahr 2017 zu erteilenden Entlastung (05825/2019 鈥� C8-0068/2019),

鈥撎�听gest眉tzt auf Artikel听319 des Vertrags 眉ber die Arbeitsweise der Europ盲ischen Union,

鈥撎�听gest眉tzt auf die Verordnung (EU, Euratom) Nr.听966/2012 des Europ盲ischen Parlaments und des Rates vom 25.听Oktober 2012 眉ber die Haushaltsordnung f眉r den Gesamthaushaltsplan der Union und zur Aufhebung der Verordnung (EG, Euratom) Nr.听1605/2002 des Rates(3), insbesondere auf Artikel听208,

鈥撎�听gest眉tzt auf die Verordnung (EU, Euratom) 2018/1046 des Europ盲ischen Parlaments und des Rates vom 18.听Juli 2018 眉ber die Haushaltsordnung f眉r den Gesamthaushaltsplan der Union, zur 脛nderung der Verordnungen (EU) Nr.听1296/2013, (EU) Nr.听1301/2013, (EU) Nr.听1303/2013, (EU) Nr.听1304/2013, (EU) Nr.听1309/2013, (EU) Nr.听1316/2013, (EU) Nr.听223/2014, (EU) Nr.听283/2014 und des Beschlusses Nr.听541/2014/EU sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU, Euratom) Nr.听966/2012(4), insbesondere auf Artikel听70,

鈥撎�听gest眉tzt auf die Verordnung (EWG) Nr.听337/75 des Rates vom 10.听Februar 1975 眉ber die Errichtung eines Europ盲ischen Zentrums f眉r die F枚rderung der Berufsbildung(5), insbesondere auf Artikel听12a,

鈥撎�听gest眉tzt auf die Verordnung (EU) 2019/128 des Europ盲ischen Parlaments und des Rates vom 16. Januar 2019 眉ber die Errichtung eines Europ盲ischen Zentrums f眉r die F枚rderung der Berufsbildung (Cedefop) und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 337/75 des Rates(6),

鈥撎�听gest眉tzt auf die Delegierte Verordnung (EU) Nr.听1271/2013 der Kommission vom 30.听September 2013 眉ber die Rahmenfinanzregelung f眉r Einrichtungen gem盲脽 Artikel听208 der Verordnung (EU, Euratom) Nr.听966/2012 des Europ盲ischen Parlaments und des Rates(7), insbesondere auf Artikel 108,

鈥撎�听gest眉tzt auf Artikel听94 und Anlage听IV seiner Gesch盲ftsordnung,

鈥撎�听unter Hinweis auf den Bericht des Haushaltskontrollausschusses und die Stellungnahme des Ausschusses f眉r Besch盲ftigung und soziale Angelegenheiten (础8鈥�0119/2019),

1.听听billigt den Rechnungsabschluss des Europ盲ischen Zentrums f眉r die F枚rderung der Berufsbildung f眉r das Haushaltsjahr 2017;

2.听听beauftragt seinen Pr盲sidenten, diesen Beschluss der Exekutivdirektorin des Europ盲ischen Zentrums f眉r die F枚rderung der Berufsbildung, dem Rat, der Kommission und dem Rechnungshof zu 眉bermitteln und seine Ver枚ffentlichung im Amtsblatt der Europ盲ischen Union (Reihe L) zu veranlassen.

(1) ABl.听C听434 vom 30.11.2018, S.听43. (2) ABl.听C听434 vom 30.11.2018, S.听43. (3) ABl. L听298 vom 26.10.2012, S.听1. (4) ABl. L听193 vom 30.7.2018, S.听1. (5) ABl. L听39 vom 13.2.1975, S.听1. (6) ABl. L 30 vom 31.1.2019, S. 90. (7) ABl. L听328 vom 7.12.2013, S.听42.

Das Europ盲ische Parlament,

鈥撎�听unter Hinweis auf seinen Beschluss 眉ber die Entlastung f眉r die Ausf眉hrung des Haushaltsplans des Europ盲ischen Zentrums f眉r die F枚rderung der Berufsbildung f眉r das Haushaltsjahr 2017,

鈥撎�听gest眉tzt auf Artikel听94 und Anlage听IV seiner Gesch盲ftsordnung,

鈥撎�听unter Hinweis auf den Bericht des Haushaltskontrollausschusses und die Stellungnahme des Ausschusses f眉r Besch盲ftigung und soziale Angelegenheiten (础8鈥�0119/2019),

A.听听in der Erw盲gung, dass sich der endg眉ltige Haushaltsplan des Europ盲ischen Zentrums f眉r die F枚rderung der Berufsbildung (im Folgenden 鈥瀌as Zentrum鈥�) f眉r das Haushaltsjahr 2017 seinem Einnahmen- und Ausgabenplan(1) zufolge auf 17听869听389听EUR belief, was gegen眉ber 2016 eine geringf眉gige K眉rzung um 0,84听% bedeutet; in der Erw盲gung, dass die Haushaltsmittel des Zentrums haupts盲chlich aus dem Unionshaushalt stammen;

B.听听in der Erw盲gung, dass der Rechnungshof in seinem Bericht 眉ber den Jahresabschluss des Zentrums f眉r das Haushaltsjahr 2017 (im Folgenden 鈥濨ericht des Rechnungshofs鈥�) erkl盲rt hat, er habe mit angemessener Sicherheit feststellen k枚nnen, dass der Jahresabschluss des Zentrums zuverl盲ssig ist und die zugrunde liegenden Vorg盲nge rechtm盲脽ig und ordnungsgem盲脽 sind;

Haushaltsf眉hrung und Finanzmanagement

1.听听stellt mit Zufriedenheit fest, dass die Bem眉hungen um die 脺berwachung der Haushaltsmittel im Laufe des Haushaltsjahres听2017 zu einer Haushaltsvollzugsquote von 99,95听% gef眉hrt haben, was gegen眉ber 2016 einem leichten R眉ckgang um 0,04听% entspricht; stellt fest, dass die Ausf眉hrungsquote bei den Mitteln f眉r Zahlungen 89,66听% betrug, was gegen眉ber dem Vorjahr einem R眉ckgang um 4,89听% entspricht;

Verfall 眉bertragener Mittel

2.听听nimmt mit Besorgnis zur Kenntnis, dass 52听767听EUR der von 2016 auf 2017 眉bertragenen Mittel in Abgang gestellt wurden, was 5,06听% der insgesamt 眉bertragenen Mittel entspricht, wobei gegen眉ber听2016 ein Anstieg um 2,31听% zu verzeichnen war;

Leistung

3.听听stellt mit Zufriedenheit fest, dass das Zentrum ein beispielhaftes System zur Leistungsmessung verwendet, das auch wesentliche Leistungsindikatoren zur Bewertung des Mehrwerts seiner T盲tigkeiten auf der Ebene der Projekte, Ma脽nahmen und der Organisation sowie weitere Ma脽nahmen zur Verbesserung der Haushaltsf眉hrung umfasst;

4.听听w眉rdigt die kontinuierlich hochwertige Arbeit des Zentrums, das durch Forschung, Analyse und technische Beratung zur Unterst眉tzung der Entwicklung der europ盲ischen Politik des lebenslangen Lernens und der beruflichen Aus- und Weiterbildung beitr盲gt, und betont in diesem Zusammenhang, dass eine ausreichende Ausstattung mit personellen und finanziellen Ressourcen sichergestellt werden muss, damit das Zentrum seine Aufgaben erf眉llen kann;

5.听听begr眉脽t, dass sich das Zentrum auf die Entwicklung von Kompetenzen und Fertigkeiten, insbesondere von Geringqualifizierten, konzentriert, um das Ziel der Eingliederung in den Arbeitsmarkt durch berufliche Aus- und Weiterbildung, Lernen am Arbeitsplatz und Lehrlingsausbildung zu unterst眉tzen, und begr眉脽t seine Beitr盲ge zum Erasmus+鈥慞rogramm, zur neuen europ盲ischen Agenda f眉r Kompetenzen, zum Europass und zum Kompetenzpanorama, durch die es erfolgreich seine vorrangigen Zielgruppen, d.听h. politische Entscheidungstr盲ger und Sachverst盲ndige, erreichen konnte;

6.听听begr眉脽t die Initiative des Zentrums, einen neuen Arbeitsbereich zum Thema Digitalisierung und Zukunft der Arbeit einzurichten, sowie die Einrichtung des CareersNet, eines neuen Netzwerks des Zentrums f眉r Forschung, lebenslange Beratung und Laufbahnentwicklung;

7.听听begr眉脽t die Initiative des Zentrums, die auf eine Ausweitung seiner Arbeit im Bereich der lebenslangen Beratung und Laufbahnentwicklung abzielt, indem ein Netz f眉r Forschung und Zusammenarbeit auf diesem Gebiet geschaffen wird und Instrumente entwickelt werden, die der Ber眉cksichtigung der Arbeitsmarktforschung bei der Beratung dienen;

8.听听stellt fest, dass das Zentrum auf der Grundlage eines Kooperationsabkommens eng mit der Europ盲ischen Stiftung f眉r Berufsbildung und der Europ盲ischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen zusammenarbeitet; stellt mit Zufriedenheit fest, dass das Zentrum und die Agentur der Europ盲ischen Union f眉r Netz- und Informationssicherheit eine Dienstleistungsvereinbarung unterzeichnet haben, die neben weiteren Synergien die gemeinsame Nutzung von Konferenzr盲umlichkeiten und Lagerraum erm枚glicht; hebt in diesem Zusammenhang hervor, dass das Zentrum eine von vier Agenturen ist, die im Bereich der Sozialpolitik t盲tig sind; ist entt盲uscht 眉ber die Ergebnisse, die die interinstitutionelle Arbeitsgruppe (IIAG) zu den dezentralen Agenturen in diesem Zusammenhang vorgelegt hat, da keine spezifischen Vorschl盲ge entwickelt wurden, um Agenturen mit Arbeitsschwerpunkt auf verwandten Politikbereichen zusammenzulegen oder an einem gemeinsamen Standort unterzubringen; fordert das Zentrum auf, mit den anderen drei im Bereich der Sozialpolitik t盲tigen Agenturen zusammenzuarbeiten, um M枚glichkeiten einer Zusammenlegung auszuloten;

9.听听w眉rdigt, dass das Zentrum im Hinblick auf die Beobachtungen und Erl盲uterungen der Entlastungsbeh枚rde im Zusammenhang mit der Ausf眉hrung des Haushaltsplans f眉r das Haushaltsjahr听2016 Ma脽nahmen ergriffen hat, um eine weitere Verbesserung bei seinen T盲tigkeiten zu erzielen;

10.听听stellt fest, dass das Zentrum aufgrund der Finanzvorschriften einer externen Evaluierung unterzogen wurde, die den Zeitraum 2013 bis 2016 abdeckt; stellt fest, dass 2018 der Abschlussbericht der Evaluierung vorgelegt h盲tte werden sollen; fordert das Zentrum auf, der Entlastungsbeh枚rde 眉ber die Ergebnisse dieser Evaluierung Bericht zu erstatten;

Personalpolitik

11.听听stellt fest, dass am 31.听Dezember 2017 93,48听% der im Stellenplan vorgesehenen Stellen besetzt waren und von 92 im Haushaltsplan der Union bewilligten Bediensteten auf Zeit und Beamten 86 Bedienstete auf Zeit und Beamten ernannt waren (gegen眉ber 94 bewilligten Stellen im Jahr 2016); stellt fest, dass ferner 2017 f眉r das Zentrum 26听Vertragsbedienstete und vier abgeordnete nationale Sachverst盲ndige t盲tig waren;

12.听听nimmt das Ausscheiden des Leiters des Personaldienstes im April 2017 sowie des Ausscheidens des Rechtsberaters des Zentrums und die daraus resultierende zus盲tzliche Arbeitsbelastung f眉r die verbleibenden Mitarbeiter zur Kenntnis; fordert das Zentrum auf, der Entlastungsbeh枚rde 眉ber den Stand der Dinge in dieser Angelegenheit Bericht zu erstatten;

13.听听stellt fest, dass das Zentrum eine Politik hinsichtlich der W眉rde am Arbeitsplatz verfolgt und dass 2017 eine obligatorische Veranstaltung zur W眉rde am Arbeitsplatz und Pr盲vention von Mobbing durchgef眉hrt wurde sowie zudem Workshops und Gespr盲che zu Beratungskompetenzen angeboten wurden;

14.听听entnimmt dem Bericht des Rechnungshofs mit Bedauern, dass zwei Einstellungsverfahren f眉r F眉hrungspositionen als unregelm盲脽ig eingestuft wurden; nimmt die diesbez眉gliche Antwort des Zentrums zur Kenntnis und erwartet, dass dieser Problematik angemessen Rechnung getragen wird; fordert das Zentrum nachdr眉cklich auf, der Entlastungsbeh枚rde 眉ber die aufgrund dieser Feststellung ergriffenen Ma脽nahmen zu berichten;

15.听听stellt mit Bedauern fest, dass Einstellungsverfahren nicht immer umfassend transparent sind; begr眉脽t daher den Vorschlag des Rechnungshofs, Stellenausschreibungen auch auf der Website des Europ盲ischen Amts f眉r Personalauswahl (EPSO) zu ver枚ffentlichen, um eine gr枚脽ere 脰ffentlichkeit zu erreichen; nimmt die Antwort des Zentrums zur Kenntnis, der zufolge es bereits einige Stellenausschreibungen 眉ber EPSO ver枚ffentlicht hat und dass mit einer 脺bersetzung s盲mtlicher Stellenausschreibungen in alle Amtssprachen ein erheblicher Anstieg der Kosten verbunden w盲re;

Auftragsvergabe

16.听听entnimmt dem Bericht des Rechnungshofs, dass das Zentrum bis Ende 2017 noch keines der von der Kommission auf den Weg gebrachten Instrumente verwendete, um eine einheitliche L枚sung f眉r den elektronischen Austausch von Informationen mit Dritten, die an Vergabeverfahren beteiligt sind, festzulegen (elektronische Auftragsvergabe); entnimmt dem Bericht des Zentrums, dass die Einf眉hrung der notwendigen elektronischen Verfahren f眉r Ende 2018 geplant ist; fordert das Zentrum auf, der Entlastungsbeh枚rde 眉ber die Fortschritte in diesem Bereich Bericht zu erstatten;

Vermeidung und Bew盲ltigung von Interessenkonflikten sowie Transparenz

17.听听stellt fest, dass das Zentrum Ma脽nahmen ergriffen hat und sich weiterhin bem眉ht, f眉r Transparenz zu sorgen, Interessenkonflikte zu vermeiden und zu bew盲ltigen und Hinweisgeber zu sch眉tzen; weist jedoch mit Besorgnis darauf hin, dass das Zentrum auf seiner Website nicht die Lebensl盲ufe seiner F眉hrungskr盲fte ver枚ffentlicht und F眉hrungskr盲fte, interne Sachverst盲ndige und Assistenten seit 2014 gem盲脽 den Leitlinien zur Vermeidung und Bew盲ltigung von Interessenkonflikten potenzielle Interessenkonflikte nur dann angeben, wenn sie auftreten; fordert das Zentrum auf, der Entlastungsbeh枚rde 眉ber die diesbez眉glich ergriffenen Ma脽nahmen Bericht zu erstatten;

18.听听fordert das Zentrum erneut auf, die Protokolle der Sitzungen seines Verwaltungsrats zu ver枚ffentlichen;

19.听听weist erneut darauf hin, dass f眉r die Offenlegung, Beratung und Befassung zust盲ndige, mit ausreichenden Haushaltsmitteln ausgestattete unabh盲ngige Verfahren eingerichtet werden m眉ssen, damit Hinweisgeber Unterst眉tzung erhalten, wenn es um die Wahl der richtigen Kan盲le f眉r die Offenlegung ihrer Informationen zu etwaigen die finanziellen Interessen der Union betreffenden Unregelm盲脽igkeiten geht, wobei im Einklang mit dem Vorschlag f眉r eine Richtlinie zum Schutz von Personen, die Verst枚脽e gegen das Unionsrecht melden (), die Vertraulichkeit gewahrt und ihnen die notwendige Unterst眉tzung und Beratung angeboten werden muss, was derzeit Gegenstand von interinstitutionellen Verhandlungen ist;

Interne Pr眉fung

20.听听stellt fest, dass der Interne Auditdienst (IAS) im Einklang mit seinem strategischen Pr眉fungsplan f眉r den Zeitraum 2017鈥�2019 die webbasierten Dienstleistungen des Zentrums gepr眉ft hat, wobei der Schwerpunkt auf den Webseiten zum Europass, zum Kompetenzpanorama, zum Mobilit盲tsanzeiger und zum Europ盲ischen Qualifikationsrahmen lag; begr眉脽t, dass die Konzeption und die Funktionsweise des Systems der internen Kontrollen des Zentrums mit Blick auf diese Instrumente als wirksam und effizient eingestuft wurden;

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21.听听verweist im Zusammenhang mit weiteren Bemerkungen horizontaler Art im Entlastungsbeschluss auf seine 贰苍迟蝉肠丑濒颈别脽耻苍驳 vom 26. M盲rz 2019 zur Leistung, Haushaltsf眉hrung und Kontrolle der Agenturen(2).

(1) ABl. C 84 vom 17.3.2017, S.听1. (2) Angenommene Texte, P8_TA(2019)0254.