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Grußwort des Vorsitzenden

The Chair of the Committee on Civil Liberties, Justice and Home Affairs
Javier ZARZALEJOS - LIBE Chair © European Ϸվ
Willkommen im LIBE-Ausschuss, dem führenden Gremium des Europäischen Parlaments für die Gestaltung und Überwachung der Rechtsvorschriften und politischen Maßnahmen der EU, mit denen sichergestellt wird, dass die Unionsbürgerinnen und Unionsbürger in einem Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts leben.

Unsere Aufgabe umfasst die Wahrung der Rechtsstaatlichkeit, die Stärkung der Grundrechte, die Bekämpfung aller Formen von Diskriminierung und die Sicherstellung des Schutzes der Daten und der Privatsphäre der Unionsbürgerinnen und Unionsbürger. Wir befassen uns mit den komplexen Fragen der Asyl- und Migrationspolitik, unterstützen den Kampf gegen die organisierte Kriminalität und neu auftretende kriminelle Bedrohungen und setzen uns dafür ein, die Sicherheit der Unionsbürgerinnen und Unionsbürger zu verbessern.

Um diese Ziele zu erreichen, ist die Zusammenarbeit mit anderen Organen, Einrichtungen und sonstigen Stellen der Union, den Regierungen der Mitgliedstaaten, den nationalen Parlamenten sowie ein ständiger Dialog mit der Justiz, den Strafverfolgungsbehörden und der Zivilgesellschaft erforderlich.

Als Vorsitzender des LIBE-Ausschusses fühle ich mich unseren legislativen Aufgaben und der Förderung eines konstruktiven Dialogs mit allen Interessengruppen, insbesondere mit den Unionsbürgerinnen und Unionsbürgern, verpflichtet. Gemeinsam wollen wir die in den EU-Verträgen und der Charta der Grundrechte verankerten Ziele verwirklichen. Willkommen in unserer Rechtsgemeinschaft, in der Ihre Rechte und Ihre Sicherheit für uns an erster Stelle stehen.

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