Plenum einigt sich auf Fahrplan zur Unterstützung energieintensiver Industrien
- Unterstützung der Dekarbonisierung energieintensiver Industrien
- Verringerung der Preisunterschiede bei Energie im globalen Wettbewerb
- Maßnahmen zur sicheren Versorgung mit kritischen und sekundären Rohstoffen
Die Abgeordneten fordern Maßnahmen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit energieintensiver Industrien und zum Übergang zu sauberen industriellen Prozessen.
Energieintensive Industrien wie die Chemie-, Stahl-, Papier-, Zement- und Glasindustrie sind für die EU-Wirtschaft und die CO2-Reduktionsbemühungen von entscheidender Bedeutung, so die Abgeordneten in einer am Donnerstag angenommenen ԳٲßܲԲ. Diese Industrien tragen wesentlich zur Schaffung von Arbeitsplätzen und zur strategischen Autonomie Europas bei, stehen jedoch bei der Umstellung auf sauberere Technologien vor großen Herausforderungen, fügen sie hinzu. In der ԳٲßܲԲ wird die Bedeutung eines kosteneffizienten Übergangs unter Einsatz verschiedener Technologien zur Senkung der Energiekosten und zur Vermeidung von Lock-in-Effekten betont. Die Elektrifizierung spielt dabei eine Schlüsselrolle.
Der Text nennt mehrere Hindernisse für die industrielle Wettbewerbsfähigkeit der EU, darunter Unterschiede bei den Energiepreisen gegenüber globalen Wettbewerbern und schwankende Preise für fossile Brennstoffe. Eine nicht vollendete Energieunion, regulatorische Belastungen und komplexe Finanzierungsmechanismen verhindern weitere Fortschritte, insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen. Auch das Emissionshandelssystem steht unter Druck. Marktverschiebungen und eine unausgeglichene Verwendung der Einnahmen in den Mitgliedstaaten stünden einer angemessenen Unterstützung für die Dekarbonisierung der Industrie im Wege, so die Abgeordneten.
Genehmigungsverfahren vereinfachen und unfairen Wettbewerb angehen
Um diese Herausforderungen zu bewältigen, fordern die Parlamentarier eine schnellere Genehmigung von Projekten im Bereich der sauberen Energie und die Umsetzung der Gesetzgebung zur Gestaltung des Strommarktes, ein besser integriertes Energiesystem und mehr Investitionen in die Netzinfrastruktur. Weitere Möglichkeiten zur Entkopplung der Preise für fossile Brennstoffe von den Strompreisen sollten geprüft werden. Die Abgeordneten fügen hinzu, dass die Analyse der Kurzzeitmärkte bis 2025 fortgesetzt werden sollte, wobei auch alternative Optionen für die Gestaltung des Marktes in Betracht zu ziehen sind.
Einfachere Regeln und die Versorgung mit kritischen und sekundären Rohstoffen seien unerlässlich, um private Investitionen anzuziehen, die Dekarbonisierung zu unterstützen und gleichzeitig unsere Abhängigkeit von anderen Ländern zu verringern, argumentieren sie.
In der ԳٲßܲԲ wird die Notwendigkeit hervorgehoben, dem unfairen globalen Wettbewerb durch eine wirksame Umsetzung des CO2-Grenzausgleichssystems (CBAM) entgegenzuwirken und Leitmärkte für saubere europäische Produkte zu schaffen. Die Abgeordneten wollen auch betroffene Arbeitnehmer und Regionen unterstützen und sicherstellen, dass die EU-Industrie im Zuge der Dekarbonisierung weltweit wettbewerbsfähig bleibt.
Zitat
„Wir haben keine Zeit zu verlieren: Wir müssen handeln, um sicherzustellen, dass die europäische Industrie ihre Arbeitsplätze erhalten und schützen kann. Für technologische Innovationen, die zur Beschleunigung der Dekarbonisierung energieintensiver Industrien erforderlich sind, sind erhebliche Investitionen erforderlich, die die EU mit öffentlichen Mitteln unterstützen muss“, sagte der federführende Europaabgeordnete Giorgio Gori (S&D, IT). „In der Zwischenzeit müssen diese Industrien geschützt werden – vor Dumping, Zöllen, unlauterem Wettbewerb und subventionierten Überkapazitäten anderer Länder –, um die Verlagerung von CO2-Emissionen und die Abwanderung von Unternehmen aus Europa zu verhindern.“
Die ԳٲßܲԲ wurde per Handzeichen angenommen.
Hintergrund
Die ԳٲßܲԲ baut auf früheren Berichten und Mitteilungen auf, darunter der , der sowie der und der der Kommission, die einen umfassenden Fahrplan für die Dekarbonisierung energieintensiver Industrien in der EU bieten sollen.
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