Neue ehrgeizige EU-Strategie zugunsten von Menschen mit Behinderung für 2021-2030
Die europäische Kommission hat, den Empfehlungen des Parlaments folgend, eine neue ehrgeizige Strategie für Menschen mt Behinderung vorgelegt. Erfahren Sie mehr über die Ziele der Strategie.
Das Europäische Parlament macht sich für eine inklusive Gesellschaft stark, in der die Rechte von Menschen mit Behinderungen geschützt und ihren individuellen Bedürfnissen Rechnung getragen wird. Es geht um eine Gesellschaft, in der Diskriminierung keinen Platz findet.
Im Juni 2020 haben die Abgeordneten eine Entschließung angenommen, in der sie ihre Prioritäten für eine neue EU-Strategie zugunsten von Menschen mit Behinderungen für die Zeit nach 2020 darlegen, die auf der aktuellen Europäischen Strategie zugunsten von Menschen mit Behinderungen 2010-2020 aufbauen.
Im März 2021 hat die Europäische Kommission die angenommen, welche die wichtigsten Forderungen des Parlaments beinhaltet.
- die Rechte von Menschen mit Behinderungen in allen Politikbereichen einzubeziehen;
- Maßnahmen zu entwickeln, damit Menschen mit Behinderungen nicht unverhältnismäßig stark von Gesundheitskrisen wie Covid-19 betroffen werden;
- Menschen mit Behinderungen den gleichberechtigten Zugang zu Gesundheitsversorgung, Beschäftigung, öffentlichen Verkehrsmitteln und Wohnraum zu ermöglichen;
- das Pilotprojekt des , das die gegenseitige Anerkennung von Behinderungen in einigen EU-Ländern ermöglicht, weiter auszudehnen;
- Menschen mit Behinderungen, ihre Familien und Organisationen waren Teil des Dialogs und werden Teil des Umsetzungsprozesses sein
Menschen mit Behinderungen in Europa: Zahlen und Fakten
- In der EU gibt es schätzungsweise 87 Millionen Menschen mit Behinderungen.
- Die Beschäftigungsquote von Menschen mit Behinderungen (20-64 Jahre) liegt bei 50,8 % gegenüber 75 % bei Menschen ohne Behinderungen.
- 28 % der Menschen mit Behinderungen in der EU sind von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht, gegenüber 17,8 % der Gesamtbevölkerung.
Bisherige EU-Maßnahmen zugunsten von Menschen mit Behinderungen
Die Europäische Strategie zugunsten von Menschen mit Behinderungen wurde eingerichtet, um das umzusetzen.
UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
- Das Übereinkommen ist ein internationaler, rechtsverbindlicher Menschenrechtsvertrag, der Mindeststandards zum Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderungen festlegt.
- Die EU und alle ihre Mitgliedstaaten haben die Konvention ratifiziert.
- Im Rahmen ihrer Zuständigkeiten sind sowohl die EU als auch die Mitgliedstaaten verpflichtet, die Verpflichtungen zu erfüllen.
Zu den konkreten Initiativen, die dank der EU-Strategie eingeleitet wurden, zählt der Europäische Rechtsakt zur Barrierefreiheit, mit dem sichergestellt wird, dass mehr Produkte und Dienstleistungen wie Smartphones, Tablets, Geldautomaten oder E-Books für Menschen mit Behinderungen zugänglich sind.
Die Richtlinie über den barrierefreien Webzugang erleichtert Menschen mit Behinderungen den Zugang zu Online-Daten und -Diensten, da Websites und Apps, die von öffentlichen Einrichtungen wie Krankenhäusern, Gerichten oder Universitäten betrieben werden, barrierefrei sein müssen.
Das Austauschprogramm fördert die Mobilität von Teilnehmern mit Behinderungen.
Die Fahrgastrechte für Menschen mit Behinderung und der Zugang zu öffentlichen Transportmittelt wurden verbessert.
Weitere Informationen
- Pressemitteilung (EN) (19.6.2020)
- Entschließung des Europäischen Parlaments vom 7. Juli 2016 zur Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
- EPRS Briefing: Beschäftigung und Behinderung (EN) (Mai 2020)
- EPRS Briefing: Europäische Strategie zugunsten von Menschen mit Behinderungen 2010-2020 (EN)
- EPRS Briefing: Europäische Behindertenpolitik: Von der Definition einer Behinderung zur Annahme einer Strategie (EN)
- CRPD Netzwerk
- Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten