Kinderrechte: Was tut die EU zum Schutz der Kinder?
Erfahren Sie mehr über die Maßnahmen der EU und des Europäischen Parlaments zum Schutz von Kindern und zur Förderung ihres Wohlergehens.
Kinderrechte und Kinderschutz als zentrales EU-Thema
Der Schutz und die Förderung der Rechte des Kindes sind ein Hauptziel der EU und des Europäischen Parlaments, das in Artikel 2 des sowie in der verankert ist.
Das Parlament arbeitet eng mit der Europäischen Kommission, EU-Agenturen, dem Europarat und nationalen Stellen zusammen, um die Rechte von Kindern zu stärken und ihre Rechte durch Gesetzgebung sicherzustellen.
Das Parlament hat eine Koordinatorin für Kinderrechte ernannt, die als zentrale Kontaktstelle fungiert, um zu überwachen und sicherzustellen, dass Kinderrechte in die Politik und Gesetzgebung der EU einbezogen werden.
Mit der im März 2021 verabschiedeten will die EU Armut, soziale Ausgrenzung, Diskriminierung und jede Art von Einschüchterung bekämpfen.
Die EU hat sich auf eine geeinigt, mit der sichergestellt werden soll, dass alle Kinder in der EU, auch diejenigen, die von Armut bedroht sind, Zugang zu Gesundheitsversorgung und Bildung haben. Jeder EU-Mitgliedstaat hat seinen Koordinator für die Garantie für ernannt, der dafür verantwortlich ist, einen vorzustellen.
Bekämpfung von Kinderarbeit
Im Rahmen ihrer Bemühungen, der Zwangsarbeit weltweit ein Ende zu setzen, arbeitet die EU an der .
Im Oktober 2023 verabschiedeten die Europaabgeordneten ihren Standpunkt zum Verbot von unter Zwangsarbeit hergestellten Produkten auf dem EU-Markt.
Der Verordnungsentwurf sieht einen Rahmen vor, mit dem untersucht werden kann, ob Unternehmen Zwangsarbeit, einschließlich Kinderarbeit, einsetzen. Wenn dies nachgewiesen wird, werden ihre Produkte an den EU-Grenzen gestoppt und diejenigen, die bereits auf den EU-Markt gelangt sind, vom Markt genommen.
Sicheres Internet
Kinder nutzen immer häufiger Internet und Mobiltelefone. Dies eröffnet zwar neue Wege zum Lernen und zu sozialen Möglichkeiten, birgt aber auch Risiken wie Cybermobbing, altersunangemessene Inhalte und Desinformation.
Im Mai 2022 legte die Europäische Kommission eine aktualisierte vor.
Verhinderung des sexuellen Missbrauchs von Kindern im Internet
Das Parlament arbeitet an seinem Standpunkt zu neuen Vorschriften zur Bekämpfung von sexuellem Missbrauch von Kindern im Internet. Dabei soll nicht nur sexueller Missbrauch verhindert und gestoppt, sondern auch die Privatsphäre der Nutzer geschützt werden.
Mit den neuen Regeln würden Anbieter von Hosting- und Messaging-Diensten dazu verpflichtet werden, das Risiko eines Missbrauchs ihrer Dienste zu bewerten und verhältnismäßige und wirksame Maßnahmen zu ergreifen, um die Risiken zu mindern und gleichzeitig eine Massenüberwachung zu vermeiden.
Bekämpfung des Menschenhandels
Kinder können gefährdeter sein als Erwachsene und daher einem größeren Risiko ausgesetzt sein, Opfer von Menschenhandel zu werden, insbesondere aufgrund von Umständen wie Armut, Gewalt und Diskriminierung.
Die Europäische Kommission hat vorgeschlagen, die bereits bestehenden zu verschärfen.
Im Oktober 2023 nahm das Parlament seinen Standpunkt an und schlug weitere Schritte zum Schutz der Opfer vor. Der Standpunkt bildet die Grundlage für die Verhandlungen mit den EU-Mitgliedstaaten über den endgültigen Gesetzestext.
Der Krieg in der Ukraine hat deutlich gemacht, dass mehr Maßnahmen zum Schutz von Kindern in Kriegsgebieten erforderlich sind.
Im April 2022 forderte das Parlament in einer Entschließung einen besseren Schutz für Kinder, die vor dem Krieg in der Ukraine fliehen. Die Abgeordneten erklärten, dass die Identifizierung und Registrierung von Kindern von entscheidender Bedeutung sind, um sie vor dem Risiko des Kinderhandels, der illegalen Adoption und anderer Arten von Missbrauch zu schützen.
Sicherheit von Spielzeug
Die Rechte der Kinder als Verbraucher werden durch die Gesundheits- und Verbraucherpolitik der EU geschützt. So muss Spielzeug beispielsweise Sicherheitskriterien erfüllen, bevor es in der EU verkauft werden darf.
Das Parlament hat Änderungen an der Richtlinie über die Sicherheit von Spielzeug gefordert, weil sie nicht den neuesten wissenschaftlichen Erkenntnissen über mögliche schädliche Chemikalien entspricht.
Im Juli 2023 . In dem werden technologische Entwicklungen und bisher unbekannte Sicherheitsprobleme berücksichtigt. Es werden zudem strengere Anforderungen für chemische Stoffe festgelegt, die Krebs, genetische Mutationen und/oder eine Schädigung der Fortpflanzungsfunktionen verursachen oder fördern können. Schwermetalle und allergene Duftstoffe sollen verboten werden.
Videospiel
Das Europäische Parlament nahm im Januar 2023 einen Bericht an, in dem harmonisierte EU-Vorschriften zum besseren Schutz von Spielern, einschließlich Kindern, im Bereich der Online-Videospiele gefordert werden.
Das Parlament fordert stärkere Instrumente zur elterlichen Kontrolle sowie Regeln für Kaufaufforderungen im Spiel und „Goldfarming“, bei dem virtuelle Gegenstände gegen echtes Geld verkauft werden.
Angesichts der potenziellen Risiken von Videospielen für die psychische Gesundheit warnen die Abgeordneten davor, Spiele so zu gestalten, dass sie zu Spielsucht, Isolation und Cybermobbing führen können.
Erfahren Sie mehr: fünf Wege, wie das Europäische Parlament Online-Spieler schützen will.
Gesunde Ernährung in der Schule
Die EU unterstützt ein Programm zur besseren Ernährung von Schulkindern. Im Rahmen dieses Programms soll Millionen von Kindern in Bildungsstätten – vom Kindergarten bis zur Sekundarstufe – in der gesamten EU frisches Obst, Gemüse und Milch angeboten werden. Das Programm ist seit 2017 in Kraft.
Im Mai 2023 forderte das Parlament mehr Mittel für das Programm, weniger Bürokratie, längere Verträge für Schulen und einfachere Beschaffungsverfahren. Die Abgeordneten schlugen außerdem vor, dass die Mitgliedstaaten einen Teil der Mittel aus dem Programm in die Ernährungserziehung investieren sollten.