Debatte über das bevorstehende Gipfeltreffen EU-Vereinigtes Königreich
Am Dienstag ist das erste Gipfeltreffen zwischen EU und Vereinigtem Königreich auf britischem Boden seit dem Brexit Thema einer Plenardebatte.
Am 19. Mai findet in London das erste bilaterale Treffen auf institutioneller Ebene zwischen Regierungschefs der EU und dem Vereinigten Königreich auf britischem Boden seit dem Brexit 2020 statt. Unter anderem werden sie die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich, Möglichkeiten für junge Menschen und Handelsfragen erörtern – letztere vor dem Hintergrund der neuen US-Zölle, die die Trump-Regierung den Handelspartnern auferlegt hat.
Dazu gehört insbesondere ein potenzieller Sicherheitspakt zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich, mit dem das Vereinigte Königreich am gemeinsamen Rüstungsbeschaffungsprogramm der EU teilnehmen könnte. Die Führungsspitzen werden die Möglichkeit eines Mobilitätsprogramms für Jugendliche erläutern, um freizügiges Reisen junger Menschen im Alter von 18 bis 30 Jahren zu erleichtern. Ebenso könnten sich Bemühungen zur Abschaffung von gesundheitspolizeilichen und pflanzenschutzrechtlichen Kontrollen bei bestimmten Erzeugnissen, die aus dem Vereinigten Königreich in die EU ausgeführt werden intensivieren, insbesondere bei Erzeugnissen, die aus Großbritannien in Nordirland eingeführt werden. Auch die Zusammenarbeit im Energiebereich – insbesondere im Hinblick auf CO₂-Emissionen – wird zur Sprache kommen.
Debatte: Montag, 5. Mai
Verfahren: Stellungnahmen des Rates und der Kommission, ohne Entschließung