Abstimmung über Eilverfahren für flexiblere CO₂-Berechnungen für Autohersteller
Die Abgeordneten werden über eine gezielte Änderung der CO₂-Emissionsnormen für neue PKWs und leichte Nutzfahrzeuge abstimmen.
Am Dienstag entscheidet das Plenum, ob es einen im Dringlichkeitsverfahren behandelt, der es Autoherstellern ermöglichen würde, ihre für die Jahre 2025, 2026 und 2027 durch eine Durchschnittsberechnung über den gesamten Dreijahreszeitraum zu erfüllen – anstatt die Emissionen jedes Jahres einzeln bewerten zu lassen. Vor der Abstimmung werden Vertreter der Fraktionen in einer kurzen Debatte ihre Positionen darlegen.
Wird das Verfahren angenommen, ist eine Abstimmung über den eigentlichen Gesetzestext für Donnerstag vorgesehen. Ziel der vorgeschlagenen Änderung ist es, Europas Automobilbranche zu unterstützen, die sich mit rasanten technologischen Veränderungen und wachsender Konkurrenz konfrontiert sieht.
Hintergrund
Der Vorschlag ist Teil des , das am 5. März 2025 vorgestellt wurde. Er geht auf den zurück, den Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am 30. Januar 2025 ins Leben gerufen hatte. Dieser umfasste eine öffentliche Konsultation sowie Gespräche mit der Industrie und weiteren Interessenträgern zur Bewältigung der drängendsten Herausforderungen der Branche.
Debatte: Dienstag, 6. Mai
Abstimmung: Dienstag, 6. Mai (über das Dringlichkeitsverfahren) und Donnerstag, 8.Mai (über die Gesetzesvorlage, so das Dringlichkeitsverfahren angenommen wurde)
Verfahren: Ordentliches Gesetzgebungsverfahren, erste Lesung, Dringlichkeitsverfahren